Versorgungsmedizinische Grundsätze

Die Versorgungsmedizinischen Grundsätze

sind seit dem 01.01.2009 das "Nachfolgemodell" der

Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtentätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz

(AHP)

und lösen diese ab. Die Versorgungsmedizinischen Grundsätze wurden als Anlage zu § 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung vom 10.12.2008 veröffentlicht und wurden bisher bereits dreimal abgeändert, und zwar durch die Erste Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung vom 1. März 2010 (BGBl. 2010, 249) die Zweite Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung vom 14. Juli 2010 (BGBl. 2010, 928) sowie die Dritte Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung vom 17. Dezember 2010 (BGBl. 2010, 2124).

Die

Anhaltspunkte

waren von Anfang an der Kritik ausgesetzt, da sie von Leistungsträgern, Verwaltungsbehörden und Gerichten zwar wie ein Gesetz angewandt wurden, niemals aber vom Gesetzgeber erlassen wurden. Die Rechtsprechung bis hinauf zum Bundessozialgericht behalf sich mit der gedanklichen Konstrukton eines vorweggenommenen Sachverständigengutachtens. Nach Jahrzehnten hat nunmehr der Gesetzgeber auf diese Kritik reagiert und als Anlage 2 der

Versorgungsmedizin-Verordnung

die Versorgungsmedizinischen Grundsätze veröffentlicht, die weitestgehend eine Übernahme der

Anhaltspunkte

darstellen. Die zu den Anhaltspunkten ergangene Rechtsprechung ist somit weiterhin zu beachten. Der

Grad der Behinderung (GdB)

nach dem SGB IX

(Schwerbehindertengesetz)

oder etwa der

Grad der Schädigungsfolgen (GdS)

bzw. füher die

Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

etwa nach dem Recht der gesetzlichen Unfallversicherung (SGB VII) bestimmt sich nunmehr ebenso nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen wie etwa die Frage, ob vom

Versorgungsamt

die

Merkzeichen G, B, aG, oder Gl

zuerkannt werden.